Wie saniere ich eine Stadt

Seit einigen Jahren versucht die Stadt Suhl, der durch den Einigungsvertrag übernommenen Schulden in ihrer Wohnungsbaugesellschaft (GeWo) Herr zu werden. Leider bisher ohne nennenswerten Erfolg! Immer neue Finanzlöcher galt es in dieser langen Zeit zu stopfen! Zudem entwickelte sich die Einwohnerzahl rasant nach unten! In den 80er Jahren wuchs diese sprunghaft von 25.000 auf 50.000. Seit 1989 ist sie stetig wieder rückläufig bisher bei 40.000 und soll bis 2025 auf 25.000 zurückgeschrumpft sein. Problem dabei: Die in einer Hau-Ruck-Aktion der DDR-Führung errichteten Plattenbausiedlungen, um den nach Suhl delegierten Arbeitern eine Wohnung bieten zu können.Diese befinden sich größtenteils jetzt schon in einem dringend sanierungsbedürftigen Zustand und sind somit unvermietbar und leer.

Heute tagt der Finanzausschuss darüber, und schon morgen soll der Stadtrat entscheiden, ob ein vom Oberbürgermeister vorgelegtes Sanierungskonzept Suhl's zukünftige Zahlungsschwierigkeiten abwehren kann oder ob die GeWo noch diesen Monat Insolvenz anmelden muss. Großes Problem dabei: Die Kommune bürgt in der Gesellschaft und steht somit in der Verantwortung!

Aus einem Schreiben der CDU-Fraktion an den Oberbürgermeister der Stadt Suhl "benötigt die GEWO für einen fälligen Nießbrauchsvertrag, betreffend die Wohnblöcke im Wohngebiet Aue II, Gelder in zweistelliger Millionenhöhe, um die in den frühen Neunziger Jahren eingegangenen Verpflichtungen erfüllen zu können. Dem Vernehmen nach stehen der Gesellschaft bankfinanzierte Mittel aufgrund ihrer prekären wirtschaftlichen Situation nicht zur Verfügung bzw. wird die Kreditvergabe direkt an die GEWO von den angefragten Banken abgelehnt. Dies könnte zur Folge haben, dass die Gesellschaft mit Fälligkeit der Nießbrauchsverträge zahlungsunfähig und somit insolvent wird."

Bleibt die Frage, ob in nur 2 Tagen jeder Abgeordnete der Stadt so über die komplexe Situation und komplizierte Finanzierungs- oder Entschuldungsmöglichkeiten informiert werden kann, dass er morgen im Stadtrat die richtige Entscheidung treffen kann.